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Wtr.: Urteil OVG Münster 8 A 2264/05 zur GIRL
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 24 Sep '07

24 Sep '07

----- weitergeleitete Nachricht --------- Subject: Urteil OVG Münster 8 A 2264/05 zur GIRL Date: Mo 24 Sep 2007 13:19:31 CEST From: "RA Moeller-Meinecke"<kanzlei(a)moeller-meinecke.de> > > > MATTHIAS M. M Ö L L E R - M E I N E C K E > > RECHTSANWALT . FACHANWALT FÜR VERWALTUNGSRECHT > > > Sehr geehrter Herr Plaum, > > > das heute eingegangener Urteil lasse ich Sie mitlesen. > > > Mit freundlichen Grüßen > > > Möller > > 60323 FRANKFURT AM MAIN . FÜRSTENBERGER STR. 168 F > TEL. 069 170 88 280 oder (gebührenfrei) 08000 66 3 55 37 (0 ACHTTAUSEND > MOELLER) > www.Moeller-Meinecke.de <http://www.Moeller-Meinecke.de> > > Diese E-Mail enthält vertrauliche Informationen, die nur für die oben > angeführte(n) Person(en) bestimmt ist/sind. Jede andere Verwendung, > Weitergabe oder Kopie ist untersagt. Wenn Sie diese E-Mail irrtümlich > erhalten haben, bitte ich Sie, mich unverzüglich anzurufen und die E-Mail > an mich ohne Anfertigung von Kopien zurückzuschicken. > > This E-Mail contains confidential information intended only for the > person(s) named above. Any other distribution, copying or disclosure is > strictly prohibited. If you have received this e-mail in error, please > notify me immediatly by telephon and return the e-mail to me without > making a copy. > > > -----Ursprüngliche Nachricht----- > Von: Hinz, Mechthild [mailto:Mechthild.Hinz@ovg.nrw.de]Im Auftrag von > Veröffentlichungskommission OVG NRW > Gesendet: Montag, 24. September 2007 11:25 > An: 'Kanzlei(a)Moeller-Meinecke.de' > Betreff: 8 A 2264/05 Veröffentlichungsfassung > > > <<05A2264.doc>> Veröffentlichungskommission der Richter des > Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen > > > Sehr geehrte Schriftleitung, > > als Anlage übermitteln wir Ihnen eine bzw. mehrere für die Veröffentlichung > bearbeitete Entscheidung(en) des hiesigen > Oberverwaltungsgerichts/Verfassungsgerichtshofs zum Abdruck in Ihrer > Zeitschrift/Entscheidungssammlung. > > Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. > > > Die Vergütung zuzüglich 19% MWSt bitte ich unter Angabe des/der > Aktenzeichen > an den Veröffentlichungsverein der Richter des OVG NRW, Postgirokonto Nr. > 247 93-464 bei der Postbank Dortmund, Bankleitzahl 440 100 46, zu > überweisen. Bei gleichzeitiger Überweisung der Vergütung für mehrere > Entscheidungen wird gebeten, den auf jede Entscheidung entfallenden Betrag > auf dem Überweisungsträger zu vermerken. Die Steuernummer des > Veröffentlichungsvereins lautet: FA Münster-Innenstadt, Nr. 337/5937/0204. > > > Mit freundlichen Grüßen > Wolff > (Vorsitzende Richterin am OVG) > > > > > > No virus found in this incoming message. > Checked by AVG Free Edition. > Version: 7.5.487 / Virus Database: 269.13.25/1018 - Release Date: > 19.09.2007 > 15:59 > > No virus found in this outgoing message. > Checked by AVG Free Edition. > Version: 7.5.488 / Virus Database: 269.13.30/1025 - Release Date: > 23.09.2007 > 13:53 > ---- weitergeleitete Nachricht Ende ----

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Wtr.: Nachbarschaftsbelastung Gießerei Blöcher (Biedenkopf)
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 24 Sep '07

24 Sep '07

----- weitergeleitete Nachricht --------- Subject: Nachbarschaftsbelastung Gießerei Blöcher (Biedenkopf) Date: Do 20 Sep 2007 09:16:50 CEST From: "RA M. Moeller-Meinecke"<ra(a)moeller-meinecke.de> > MATTHIAS M. M Ö L L E R - M E I N E C K E > > RECHTSANWALT . FACHANWALT FÜR VERWALTUNGSRECHT > > > > Sehr geehrter Herr Plaum, > > > die Stellungnahme von Herrn Dr. Kalberlah gebe ich Ihnen und Herrn Gebhardt > zur Kenntnis. > > > Mfg > > MMMM > 60323 FRANKFURT AM MAIN . FÜRSTENBERGER STR. 168 F > TEL. 069 170 88 280 oder (gebührenfrei) 08000 66 3 55 37 (0 ACHTTAUSEND > MOELLER) > www.Moeller-Meinecke.de <http://www.Moeller-Meinecke.de> > > Diese E-Mail enthält vertrauliche Informationen, die nur für die oben > angeführte(n) Person(en) bestimmt ist/sind. Jede andere Verwendung, > Weitergabe oder Kopie ist untersagt. Wenn Sie diese E-Mail irrtümlich > erhalten haben, bitte ich Sie, mich unverzüglich anzurufen und die E-Mail > an mich ohne Anfertigung von Kopien zurückzuschicken. > > This E-Mail contains confidential information intended only for the > person(s) named above. Any other distribution, copying or disclosure is > strictly prohibited. If you have received this e-mail in error, please > notify me immediatly by telephon and return the e-mail to me without > making a copy. > > > -----Ursprüngliche Nachricht----- > Von: xenia guenter [mailto:xenia.guenter@gmx.de] > Gesendet: Dienstag, 18. September 2007 18:40 > An: RA(a)moeller-meinecke.de > Betreff: Fwd: Nachbarschaftsbelastung Gießerei Blöcher (Biedenkopf) > > > -------- Original-Nachricht -------- > Datum: Tue, 18 Sep 2007 18:36:05 +0200 > Von: Fritz Kalberlah <fritz.kalberlah(a)fobig.de> > An: xenia.guenter(a)gmx.de > Betreff: Nachbarschaftsbelastung Gießerei Blöcher (Biedenkopf) > > Sehr geehrter Herr Möller-Meinecke, > > auf einer Zugfahrt bin ich dazu gekommen, Ihre Unterlagen durchzusehen.Ihre > Fragestellung lautet: "kann die Ursache de von zahlreichenAnwohnern der > zuständigen Überwachungsbehörde gemeldeten Beschwerden ineinem nicht > bestimmungsgemäßen Betrieb vermutet werden?". Dazu istzusammenfassend zu > sagen: > > 1) Mir liegt das Gutachten der Fa. Müller -BBM vom 18.12.2006 vor, ausdem > auch bei teilweise "besonders ungünstigen Betriebszuständen, dienicht den > dortigen Gepflogenheiten entsprechen" eine Unterschreitungder TA Luft-Werte > für die geprüften Parameter angegeben wird. Diedokumentierten Vergleiche > ("Auswertung des Messberichts")zeigen einen Vergleich der Maximalwerte an > Quelle E1 mit dem TALuft Grenzwert. Daraus ergibt sich also kein > Anhaltspunkt. > 2.) Das Sicherheitsdatenblatt zum Härter FR PP liefert Angaben für > einSäuregemisch, zu dem keine Einzelstoffluftmesswerte vorliegen. > DerDampfdruck ist unklar. Es wird nur der Dampfdruck von Wasser > angegeben.Eine gewisse Flüchtigkeit (evtl. nahe dem Dampfdruck von Wasser) > istanzunehmen. Messwerte dazu liegen also keine vor, jedoch erfolgt > eineErfassung als organischer Kohlenstoff (C-ges.). und die dafür > gemesseneKonzentration liegt unter dem Grenzwert der TA Luft für > organischeStoffe (50 mg/m3). > 3.) Bei Benzol gibt es 2 Emissionsgrenzwerte in der TA Luft, jenen von > 5mg/m3 für Gießereien (Abschnitt 5.4.3.8.1) und den allgemeinen > (Abschnitt5.2.7.1.1) in Höhe von 1 mg/m3. Auch bei Gießereien klingt > dasMinimierungsgebot. Der niedrigere dieser beiden Werte ist > geradeerreicht. Hier kann man bei der gemessenen Konzentration nichtdavon > ausgehen, dass keine Gesundheitseffekte auftreten können(krebserzeugende > Wirkung), allerdings ist die TA Luft formaleingehalten. > 4.)Die eigentliche Frage kann ich nicht beantworten, nämlich die Frage,wie > sich ein nicht bestimmungsgemäßer Betrieb quantitativ auf dieEmissionen > auswirken könnte. Eine "Vermutung" kann ich deshalbnicht aussprechen. Die > Beschwerden (Hautrötung, Tränenfluss, andere??)könnten z.B. auch mit > Reizstoffen wie Fluoriden oder Aldehydenzusammenhängen, aber da wäre > eine 10 bis 50-fach höhere Emision zurÜberscheitung von den > TA-Luft-Grenzwerten erforderlich. Für dasAuftreten solch heftiger > Überschreitungen habe ich keinen Anhaltspunkt. > 5.) Es ist für mich verwunderlich, dass keine anderen > Inhaltsstoffeoder Reaktionsprodukte von Harzen gemessen worden sind. In > ersterLinie denke ich an Amine. Sollten Amine eine Rolle spielen > können(bitte prüfen), gibt es dafür in der TA Luft auch > einenEmissionsgrenzwert (zudem ist eine Geruchsbelästigung > nichtauszuschließen; siehe TA Luft). Zur Kommentierung > siehe:http://www.lvi.de/gb/lvi/gremien_gb/aktuelles_und_archiv/LAI-Auslegung > > shinweise_zur_TA_Luft_Mai_2005.pdf > > Auf dieser Basis habe ich also keinen konkreten Anhaltspunkt für > einenZusammenhang zwischen den beobachteten Beschwerden und > denGießereiemissionen. Unsicherheiten bestehen hinsichtlich möglicher > Amine.Natürlich schließt das einen solchen Zusammenahng nicht aus, aber > mitHilfe der vorliegenden Unterlagen ist für mich keine > weitergehendeEinschätzung möglich. > > Beste Grüße, > > Fritz Kalberlah > > Dr. Fritz Kalberlah > Forschungs- und Beratungsinstitut Gefahrstoffe GmbH (FoBiG) > Werderring 16 > 79098 Freiburg > Germany > Tel: +49-(0)761-38608-11 > FAX: +49-(0)761-38608-20 > Internet: www.fobig.de > > > > > Pflichtangaben nach §35a GmbH-Gesetz / Informationrequired by article 35a > of the Law on limited liability companies: > Rechtsform / legal form: Gesellschaft mit beschränkter Haftung /limited > liability company > Sitz / Registered office: Freiburg im Breisgau, Germany > Registergericht / Register court: Freiburg im Breisgau, Germany > Handelsregisternummer / Trade register number: HRB 4236 > Geschäftsführer / Managing director: Dr. Fritz Kalberlah > > > HINWEIS: Diese E-Mail einschließlich eventueller Anhänge kannvertrauliche > und/oder geschützte Informationen beinhalten. Diese E-Mailist nur für den > beabsichtigten Adressaten bestimmt. Falls Sie dieseE-Mail irrtümlich > erhalten haben, informieren Sie bitte sofort denAbsender und löschen diese > E-Mail und jegliche Kopie. > > DISCLAIMER: This e-mail (including any attachments) may containconfidential > and/or privileged information. This e-mail is for theintended addressee > only. If you have received it erroneously, pleasenotify the sender of this > e-mail and delete the e-mail and attachments aswell as any copies you may > have. > > > -- > GMX FreeMail: 1 GB Postfach, 5 E-Mail-Adressen, 10 Free SMS. > Alle Infos und kostenlose Anmeldung: http://www.gmx.net/de/go/freemail > No virus found in this incoming message. > Checked by AVG Free Edition. > Version: 7.5.487 / Virus Database: 269.13.25/1018 - Release Date: > 19.09.2007 > 15:59 > > No virus found in this outgoing message. > Checked by AVG Free Edition. > Version: 7.5.487 / Virus Database: 269.13.25/1018 - Release Date: > 19.09.2007 > 15:59 > ---- weitergeleitete Nachricht Ende ----

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Fa. Blöcher / Fa. Attac
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 20 Sep '07

20 Sep '07

Liebe Mitstreiter, es wäre klasse wenn jemand, bei Zeit und Interesse, etwas über Herrn Blöchers erwähnte ,Fa. Attac, (wird vielleicht auch anders geschrieben..) im Internet recharchieren könnte. Bis auf weiteres Heike u. Bernhard

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Gestriges, abgesagtes Treffen
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 19 Sep '07

19 Sep '07

Liebe Mitstreiter, ich hoffe es hat jeder unsere E-Mail mit der Absage Herrn Olberts, rechtzeitig erhalten, so das niemand umsonst sich den Abend frei gehalten hat. (Abgesendet wurde sie am Mo. 17.09.2007 um 16.38h.) Zur Zeit gibt es nichts Neues zu berichten. Liebe Grüße Heike u. Bernhard "Jetzt Handykosten senken mit klarmobil - 14 Ct./Min.! Hier klicken" http://produkte.shopping.freenet.de/handy_voip_isdn/klarmobil/index.html?pi…

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Gestriges, abgesagtes Treffen
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 19 Sep '07

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Liebe Mitstreiter, ich hoffe es hat jeder unsere E-Mail mit der Absage Herrn Olberts, rechtzeitig erhalten, so das niemand umsonst sich den Abend frei gehalten hat. (Abgesendet wurde sie am Mo. 17.09.2007 um 16.38h.) Zur Zeit gibt es nichts Neues zu berichten. Liebe Grüße Heike u. Bernhard "Jetzt Handykosten senken mit klarmobil - 14 Ct./Min.! Hier klicken" http://produkte.shopping.freenet.de/handy_voip_isdn/klarmobil/index.html?pi…

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Gestriges, abgesagtes Treffen
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 19 Sep '07

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Liebe Mitstreiter, ich hoffe es hat jeder unsere E-Mail mit der Absage Herrn Olberts, rechtzeitig erhalten, so das niemand umsonst sich den Abend frei gehalten hat. (Abgesendet wurde sie am Mo. 17.09.2007 um 16.38h.) Zur Zeit gibt es nichts Neues zu berichten. Liebe Grüße Heike u. Bernhard "Jetzt Handykosten senken mit klarmobil - 14 Ct./Min.! Hier klicken" http://produkte.shopping.freenet.de/handy_voip_isdn/klarmobil/index.html?pi…

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Gestriges, abgesagtes Treffen
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 19 Sep '07

19 Sep '07

Liebe Mitstreiter, ich hoffe es hat jeder unsere E-Mail mit der Absage Herrn Olberts, rechtzeitig erhalten, so das niemand umsonst sich den Abend frei gehalten hat. (Abgesendet wurde sie am Mo. 17.09.2007 um 16.38h.) Zur Zeit gibt es nichts Neues zu berichten. Liebe Grüße Heike u. Bernhard "Jetzt Handykosten senken mit klarmobil - 14 Ct./Min.! Hier klicken" http://produkte.shopping.freenet.de/handy_voip_isdn/klarmobil/index.html?pi…

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Ttreffen Herr Olbert 2
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 17 Sep '07

17 Sep '07

Liebe Mitstreiter ACHTUNG! Herr Olbert muß das Treffen mit uns leider kurzfristig absagen. Die nächste Möglichkeit bestünde nach dem 22.10.07, da er 4 Wochen Urlaub geplant hat. Interesse besteht auf jeden Fall weiterhin. Je nachdem wie unsere nächsten Gespräche im U.A. ausgehen, ist es vielleicht nicht schlecht, wenn wir zu einem späteren Zeitpunkt auf seine Hilfe zurückgreifen können. Also, leider kein treffen. Bis auf weiteres Heike u. Bernhard.

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Treffen Herr Olbert
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 17 Sep '07

17 Sep '07

Liebe Mitstreiter, Bitte an unser Treffen mit Herrn Olbert denken. Dienstag, 18.09.07 um 19.00h im ,Balkan- Restaurant, Hainstr. (neben der Metzgerei Blöcher). Es ist wichtig das wir wieder Präsenz zeigen und Herrn Olbert und seiner Partei mit unserem Erscheinen die gleiche Aufmerksamkeit und Würdigung schenken, wie den übrigen Parteien auch. Wir brauchen jede Unterstützung und Hilfe. Wir freuen uns wenn wir uns wieder in bewährter Zusammensetzung sehen würden. Bis dahin Herzliche Grüße Heike u. Bernhard

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Wtr.: Blöcher
by plaum.biedenkopf＠freenet.de 12 Sep '07

12 Sep '07

----- weitergeleitete Nachricht --------- Subject: Blöcher Date: Mi 12 Sep 2007 11:33:30 CEST From: "RA Moeller-Meinecke"<kanzlei(a)moeller-meinecke.de> MATTHIAS M. M Ö L L E R - M E I N E C K E RECHTSANWALT . FACHANWALT FÜR VERWALTUNGSRECHT Sehr geehrte Frau Wagener,sehr geehrter Herr Plaum,sehr geehrte Damen und Herren, meine Bewertung des 1. Teils der Verhandlungen mit der Firma Blöcher und dem Regierungspräsidium haben wir gestern in einem ausführlichen Telefonat erörtert. Ich bewerte die von den Mitgliedern der Bürgerinitiative eingebrachte Schilderung ihrer subjektiven Betroffenheit durch die Immissionen, die Bestätigung dieser Belastungssituation durch den Bürgermeister und die gezeigte Sensibilität des Abteilungsleiters Immissionsschutz im Regierungspräsidium für einen Erfolg der Verhandlungen als sehr wertvoll. Wir waren uns einig, dass die Sachverständige Peter Gebhardt auch die weiteren Verhandlungen begleiten soll. Ich habe ihn daher um ein Kostenangebot gebeten, dass ich Ihnen nunmehr vorstellen kann. "... bezug nehmend auf unser heutiges Telefonat kalkuliere ich die Arbeit für die Bürgerinitiative in Gladenbach folgendermaßen: Termin beim RP am 10.9. einschließlich Vorbereitung: 1 TagDurcharbeit der Akten einschließlich zusätzlicher Berechungen und Analysen einschließlich Vorbereitung Termin 27.9: 1,5 Tage .Teilnahme am 27.9. 1 Tag. Alternativ stundenweise Abrechn ung: Tagessatz 450.- EURO, Stundensatz 60 EURO. Bei dem oben genannten Zeitaufwand von 3,5 Tagen ergibt sich somit ein Honorar von 1.575 EURO zzgl. MwSt. ." Sofern ich von Ihnen keine Einwendungen bis zum 14. September höre, werde ich das in der Höhe angemessene Angebot annehmen. Die von mir erbetene fachliche Abstimmung zwischen Herrn Gebhardt und dem von mir eingeschalteten Toxikologen, Herrn Dr. Kruse, zu den Ergebnissen der Innenraummessung deuten daraufhin, dass Stoffe und Stoffkonzentrationen analysiert wurden, die in Werkstätten des Kfz Handwerks fremd sind, die also von außen in die Räume eingetragen worden sein müssen. Es handelt sich um Toluol - Konzentrationen Xylol - Konzentrationen Ethylazetat (Ester)Butylazetat (Ester) Methylethylketon. n-Tridecan (Aliphat) n-Undecan (Alipat) Die gemessenen Werte sind sehr hoch. n-Butylacetat ist sehr geruchsintensiv und dürfte mit verantwortlich sein für die Geruchsbelastungen. Methylethylketon ist ebenfalls aromatisch riechend, d.h. ebenfalls geruchsintensiv. Auch die synergetische (überadditive Wirkung) mit Aliphaten, die in der Umgebungsluft ebenfalls in hohen Konzentrationen gemessen wurden, kann für die Belastungen verantwortlich sein. Die orientierenden Messungen belegen die von denen Anwohnern geschilderten z. T. extremen Geruchsbelastungen. Insbesondere die Werte bei Benzol, Toluol und Xylol liegen weit über dem, was normalerweise in der Atemluft zu erwarten ist. Diese Stoffe sind insbesondere im Hinblick auf Gesundheitsbeeinträchtigungen vor allem in den gemessenen Konzentrationen sehr problematisch und nicht hinnehmbar. Ich bemühe mich darum, dass Herr Dr. Kruse an dem Termin am 27.9. als weiterer Sachverständiger teilnimmt. Mit freundlichen Grüßen Möller - Meinecke ---- weitergeleitete Nachricht Ende ---- "Jetzt Handykosten senken mit klarmobil - 14 Ct./Min.! Hier klicken" http://produkte.shopping.freenet.de/handy_voip_isdn/klarmobil/index.html?pi…

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